„Willkommen zu Hause“ – unter diesem Motto kehrte der Bundeskongress (BuKo) der Jungen Liberalen vom 9. – 11. April nach Bonn zurück, wo die liberale Jugendorganisation 1980 gegründet worden war. Für die JuLis Nürnberg waren Michael Lindner und Wiebke Mueller vor Ort.

Der erste Kongresstag stand ganz im Zeichen der Vorstandsneuwahlen. Nach 5 Jahren im Amt trat Johannes Vogel – inzwischen MdB und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion – als Vorsitzender der JuLis zurück. Als Nachfolger stellten sich Lasse Becker (Hessen) und Leif Schubert (Baden-Württemberg) mit rhetorisch starken Reden vor. Nachdem Schubert im ersten Wahlgang eine Stimme zur nötigen, absoluten Mehrheit gefehlt hatte, konnte Becker im zweiten Wahlgang die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen. Die Wahl des restlichen Vorstands, bestehend aus vier Stellvertretern und sechs Beisitzern, zog sich anschließend bis in den frühen Samstagmorgen. Für die bayerischen JuLis wird, nach einer Amtszeit als Beisitzer, Johannes Wolf (Miltenberg) nun als Pressesprecher im Bundesvorstand vertreten sein.

Am Samstag ging es nach der Wahl des Ombudsmannes und der Kassenprüfer schließlich in die Antragsberatung. Es wurde über Internetsperren und Atomausstieg debattiert und schließlich die Satzung der JuLis modernisiert, bevor dann endlich der lang ersehnte Leitantrag „Familie ist mehr!“ auf der Tagesordnung stand.

In unserem neuen, offenen und toleranten Familienbild sprechen wir JuLis uns deutlich für eine Gleichbehandlung aller Arten von Verantwortungsgemeinschaften aus. Wir fordern die Schaffung des Rechtsinstituts der „Eingetragenen Verantwortungsgemeinschaft“, die vor dem Standesamt geschlossen werden kann, sobald Menschen, egal wie viele, Verantwortung füreinander übernehmen. Somit gehen Ehe und eingetragene Lebensgemeinschaft darin auf. Zudem heben wir uns damit befasst, wie die Verantwortungsgemeinschaft in Steuer-, Unterhalts- und Erbschaftsfragen und Sozialleistung zu behandeln wäre.

Beendet wurde der zweite Kongresstag schließlich mit einer Aktion der JuLis NRW, die unter dem Motto „Aufsteigerland NRW“ gelbe Luftballons an die Anwesenden verteilten. Um 18 Uhr ließen dann Delegierte und Gäste die rund 300 Ballons mit ihren Wünschen in den strahlend blauen Abendhimmel aufsteigen.

Am letzten Kongresstag stand der Besuch des FDP-Generalsekretärs und JuLi-Mitglieds Christian Lindner im Mittelpunkt. In seiner Rede sprach er unter anderem Themen wie Hinzuverdienstmöglichkeiten von Kindern in sogenannten „Hartz-IV-Familien“ und das Ende der Steinkohlesubventionen an. Er ging auf einen gemeinsam mit dem Bundesumweltminister Norbert Röttgen verfassten Artikel zur Modernisierung der Sozialen Marktwirtschaft ein und kritisierte die Opposition für ihre Hinwendung zu einer „demokratischen Marktwirtschaft“, die unweigerlich in Sozialismus münden würde. In der anschließenden Aussprache, bei der man sich in entspannter JuLi-Manier selbstverständlich duzte, hatten einige JuLis die Möglichkeit, den neuen Generalsekretär mit ihren Fragen zu löchern. Und für alle, die es aus Zeitgründen nicht mehr auf die Rednerliste schafften, hat Christian Lindner eine Alternative parat: „Mein E-Mail-Account steht Euch immer zur Verfügung. Ich lese und schreibe selbst!“

Wiebke Mueller

Am 28. März 2010 fand in Ingolstadt der 73. Landeskongress der JuLis Bayern statt. Mit 15 mittelfränkischen JuLis war unser Bezirk mal wieder stark vertreten.

Zu Beginn standen die üblichen Grußworte. Neben dem Landesvorsitzenden der JuLis Hessen und dem Vorsitzenden der JuliA Sachsen, stellten sich auch die beiden Kandidaten für den Bundesvorsitzenden Lasse Becker und Leif Schubert dem Plenum vor. Nach der anschließenden Aussprache mit Dr. Wolfgang Heubisch (Staatsminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst) über Themen wie Studiengebühren und den doppelten Abiturjahrgang, folgte die Antragsberatung, die mit 15 beratenen Anträgen so produktiv war, wie nie zuvor.

Wiebke Müller

Am Samstag, den 27. März 2010 fand in Karlsruhe-Durlach der 57. Landeskongress der Jungen Liberalen Baden-Württemberg statt. Weit über 100 Delegierte waren angereist um einen neuen Vorstand zu wählen und den alten zu entlasten.

Der bisherige Landesvorsitzende Leif Schubert hatte 2006 als 18jähriger das Amt übernommen. Wehmütig informierte er in einem bewegenden und wie immer rhetorisch tollen Rechenschaftsbericht über seine Arbeit und das, was die JuLis in den letzten Jahren erreicht haben. Unter seinem Vorsitz entwickelte sich der Landesverband zu einer Organisation, die bei zweifelhaften Beschlüssen der FDP nicht länger schweigt, sondern sich aktiv – auf Landesparteitagen mit einer Stimmkarte oder bei den traditionellen Dreikönigsdemos mit Sprechchören – dagegen ausspricht und sich immer wieder als die einzig wahre liberale Organisation herausstellt. Nicht zuletzt bedankte Leif sich beim restlichen Vorstand des angeblich besten Landesverbands, der heute 1390 Mitglieder zählt. Auf dem LaKo trat Leif Schubert für keine weitere Amtszeit an, da er in drei Wochen beim Bundeskongress in Bonn für den Bundesvorsitz kandidieren wird. Und genau wie er vor vier Jahren als Kandidat für den Landesvorstand „brannte“, brennt er nun darauf als zukünftiger Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen die Fackel des Liberalismus hoch zu halten.

Nach bewegenden Abschiedsszenen und Standing Ovations für Leif, wählte das Plenum Jens Brandenburg, den langjährigen Landesprogrammatiker, zum neuen Landesvorsitzenden und besetze auch die übrigen Posten neu. (http://www.julis-bw.de/vorstand)

Bei der folgenden Antragsberatung ging es dann um liberale Steuerpolitik und Studiengebühren, bevor dann am Abend gefeiert wurde.

Wiebke Müller